Die Berichte über die systematische Diskriminierung von Sinti und Roma durch die Rathausverwaltung der Landeshauptstadt Hannover das Scheinwerferlicht auf ein gravierendes, allerdings schon lange bekanntes Rassismusphänomen geworfen: einen tief verwurzelten Antiziganismus.
Zu diesem Thema fand im Niedersächsischen Landtag am 5.10.2023 eine Diskussionsveranstaltung statt, zu der die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eingeladen hatten. Mit dabei waren neben dem Landesbeauftragten u.a. auch der Bundesbeauftragte gegen Antiziganismus, Dr. Mehmet Daimagüler, die parl. Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, die Vorsitzende des Innenausschlusses im Niedersächsischen Landtag, Doris Schröder-Köpf, und Mario Franz vom Niedersächsischen Verband Deutscher Sinti e.V. Im Fokus stand die Frage, wie die Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus in Niedersachsen umgesetzt werden können.
In seinem Grußwort verwies der Landesbeauftragte auf die lange Geschichte der Gewalt und systematischen Diskriminierung, mit der sich Deutschland an den Sinti und Roma versündigt hat. Auch nach dem Völkermord der Nationalsozialisten an einer halben Millionen Menschen verweigerte die Bundesrepublik den Sinti und Roma jahrzehntelang die gesellschaftliche Anerkennung, was entscheidend zum Fortwirken des Antiziganismus beigetragen habe, so Kurku. Mit Blick auf die jüngsten Berichte über die rassistischen Vorfälle in Hannover stellte der Landesbeauftragte klar, dass man es hier keineswegs mit Einzelfällen zu tun habe, sondern mit einem schwerwiegenden institutionalisierten Rassismusproblem in unserem Land.
Die stark besetzte und von Diallo-Hartmann MdL moderierte Fishbowl-Diskussion wurde durch zahlreiche Vertreter*innen der Selbstorganisationen bereichert, die sich in Niedersachsen durch ihre vielfältige Arbeit um die Teilhabe, Bildung und Beratung von Sinti und Roma täglich verdient machen.
Der Kommissionsbericht ist hier abrufbar.
